Julian Assange müsste bei Auslieferung 175 Jahre in Haft
Der Prozess gegen Julian Assange läuft seit Montag in London weiter. Gegen eine Auslieferung in die USA wehrt sich der Wikileaks-Gründer weiterhin.
Das Wichtigste in Kürze
- In London wurde das Verfahren zur Auslieferung von Julian Assange fortgesetzt.
- Ihm wird Beihilfe in der Veröffentlichung geheimer Dokumente vorgeworfen.
- In den USA drohen dem Wikileaks-Gründer bis zu 175 Jahre in Haft.
Der Wikileaks-Gründer Julian Assange hat sich vor einem Londoner Gericht erneut gegen seine Auslieferung in die USA ausgesprochen.
Assange erschien der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge am Montag in dunklem Anzug und mit kurz geschnittenen Haaren im Gerichtssaal. Davor versammelten sich mehr als 100 Demonstranten versammelten.
«Sein Zustand ist schlecht», sagte Assanges Vater dem Sender Sky News. Assange sitzt seit mehr als einem Jahr im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.
Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft
Die Anhörung zum US-Antrag auf Auslieferung des gebürtigen Australiers wurde nach monatelanger Pause fortgesetzt. Und soll mehrere Wochen dauern. Die US-Justiz wirft dem 49-Jährigen vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben. Diese haben geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan veröffentlicht.
Bei einer Verurteilung in allen Anklagepunkten drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. Die Wikileaks-Enthüllungen hatten zur Aufdeckung von Kriegsverbrechen durch amerikanische Soldaten geführt.
Seine Partnerin Stella Moris übergab der britischen Regierung am Montag eine Online-Petition der Organisation Reporter Ohne Grenzen mit 80'000 Unterschriften. Diese fordert die Freilassung ihres Partners.
Linke-Fraktionsvize: «Pressefreiheit sitzt auf Anklagebank»
Viel Kritik gab es auch daran, dass etlichen Beobachtern kurzfristig die Akkreditierung für die Online-Übertragung der Anhörung entzogen wurde. Darunter waren auch Parlamentarier und Vertreter von Nicht-Regierungsorganisationen. Vor Ort im Saal durften nur einige wenige Beobachter mit dabei sein. Begründet wurde das mit der Corona-Pandemie.
Die Inhaftierung Assanges sei für ein Auslieferungsverfahren unverhältnismässig. Und zeige «den politischen Charakter des gesamten Prozesses», erklärte die Linken-Fraktionsvize und Prozessbeobachterin Heike Hänsel. «Hier sitzt die Pressefreiheit auf der Anklagebank.»
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte in Berlin hingegen, die Justiz in Grossbritannien arbeite nach rechtsstaatlichen Kriterien und Standards. «Das ist auch genau der Grund, warum wir auf dieses Verfahren keinen Einfluss nehmen», so der Sprecher.
Verhaftung erfolgte im April 2019
Assange war 2012 aus Angst vor einer Auslieferung an die USA in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet. Damals lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Die Ermittlungen wurden eingestellt.
Die britische Polizei verhaftete Assange im April 2019, da er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstossen hatte. Er wurde zu einem knappen Jahr Haft verurteilt.
